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Von APA / BVZ.at.


Update
am 10. Oktober 2021 (19:29)

Schallenberg am Weg ins Kanzleramt

Schallenberg am Weg ins Kanzleramt


APA/GEORG HOCHMUTH

Schallenberg und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hätten ihm versichert, dass es eine tragfähige Basis für eine Zusammenarbeit gebe: “Beide tragen nun persönliche Verantwortung. Sie stehen dem Bürger im Wort.”

Es sei nämlich nicht alles in Ordnung, meinte das Staatsoberhaupt. Das Vertrauen der Menschen in die Politik sei massiv erschüttert worden. Es liege nun an allen mit politischer Verantwortung und den Regierenden, es wieder herzustellen. Worte alleine genügten nicht, es brauche auch “ernsthafte konzentrierte Arbeit”.

An Kurz würdigte der Präsident, mit seinem Rücktritt Schaden vom Amt ferngehalten und einen wichtigen Beitrag, dass die Integrität der Institutionen geschützt werde, geleistet zu haben. Auch den Chefs der anderen Parteien dankte er namentlich, mit Hochdruck an einer Lösung gearbeitet zu haben.

Davor hatte Van der Bellen in der Hofburg getrennten Besuch der halb-neuen Regierungsspitze gehabt. Kogler, der am Vormittag Schallenberg zu einem geheimen Gespräch getroffen hatte, freute sich bei seinem Eintreffen am Ballhausplatz, “ein neues Kapitel in der Regierungszusammenarbeit aufzuschlagen”. Sein Dialog mit dem okayünftigen Kanzler sei intestine und vertrauensvoll gewesen. Auch sei es bereits ein vertiefendes Gespräch gewesen.

Kogler gab dann am Abend im Ministerium noch ein etwas ausführlicheres Statement ab, Fragen waren aber auch dort nicht erwünscht. Die vergangenen Tage seien “eine Bewährungsprobe für die ganze Regierung gewesen”. Die ÖVP habe dazu beigetragen, dass die Arbeit für Österreich fortgesetzt werde. Es sei für die Volkspartei nicht immer leicht gewesen, sie habe aber rasch richtig reagiert. Ausdrücklich begrüßte Kogler den Schritt von Kurz, als Kanzler abzutreten. Die Regierung habe bisher vieles, “oft unter schwierigen Bedingungen”, umgesetzt. Und es stünden “große, wichtige Entscheidungen an”. Die Vorhaben der Regierung müssten im Sinne der Bevölkerung umgesetzt werden.

Ausdrückliches Lob gab es auch für die Chefs der Oppositionsparteien. Diese hätten gezeigt, dass sie, wenn es darauf ankomme, “das Gemeinsame vor das Trennende stellen”. Kogler betonte zudem, dass die unabhängige Justiz in der Causa Inseraten-Korruption weiter ermitteln und für Aufklärung sorgen werde.

Noch recht schweigsam warfare am Sonntag der neue Kanzler. Auf seinem Fußweg zum Gespräch mit Van der Bellen sprach Schallenberg gegenüber Journalisten von einer “enorm herausfordernden Aufgabe und Zeit für uns alle”. Sein Avancement ist für Schallenberg eine “Überraschung”.

Angelobung am Montag

Näheres will der Noch-Außenminister erst nach seiner Angelobung sagen, die am Montag um 13 Uhr von statten geht. Vorab tat er kund, dass man ein unglaubliches Maß an Verantwortung zeige, ohne genau zu sagen, was er damit meint.

Offen bleibt, wer das Außenministerium übernimmt. Spekuliert wurde schon eifrig. Dass Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) – sie ist derzeit für Europapolitik und Verfassung zuständig – das Außenministerium mit übernimmt, galt in ÖVP-Kreisen als eher unwahrscheinliche Variante. Stattdessen okayönnte ein Spitzendiplomat einspringen. An der Gerüchtebörse wird etwa der Generalsekretär im Außenministerium, Peter Launsky-Tieffenthal, gehandelt, der zwischenzeitlich unter Türkis-Blau auch als “Regierungssprecher” fungiert hatte. Aus dessen Büro hieß es zur APA, man wisse noch nichts Konkretes zur Zukunft des Ressorts. Außerdem fällt der Name seines Vor-Vorgängers Michael Linhart, er ist aktueller Botschafter in Paris, oder auch jener des aktuellen EU-Botschafters Österreichs, Nikolaus Marschik.

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